Allgemeine Geschäftsbedingungen

Umfang

Die Webseite “Informationsportal zu freiwilliger Rückkehr und Reintegration ReturningfromGermany www.ReturningfromGermany.de” (nachstehend „die Webseite“ genannt) wird von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entwickelt und gepflegt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzrichtlinien (nachstehend „Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen“) regulieren die Nutzung der Webseite. Durch die Nutzung der Webseite ist der Besucher damit einverstanden, sich an diese zu binden. Für Zwecke der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen wird jede Person als Nutzer verstanden, die die Webseite besucht, konsultiert sowie anderweitig nutzt.

Allgemein

IOM, BAMF sowie weitere dritte Informationsanbieter stellen alle von IOM auf der Webseite publizierten Inhalte zur Verfügung. Diese beinhalten, sind jedoch nicht limitiert auf Texte, Dokumente, Logos, Designs, visuelle Materialien, Fotos und Videos sowie weitere Dokumente welche Informationen des ZIRF-Counselling Projekts (Länderinformationsblätter und Individualanfragen), Informationen zum Ablauf einer freiwilligen Rückkehr und Reintegration, zu Programmen und zu Rückkehrberatungszentren in Deutschland (nachstehend „Materialien“ genannt) zum Zweck der Informationsbeschaffung bereitstellen. IOM und BAMF übernehmen keine Haftung oder Verpflichtung hinsichtlich der Materialien Dritter.

IOM und BAMF behalten sich das Recht vor, diese nach alleinigem Ermessen zu verändern, limitieren oder von der Webseite ohne weitere Ankündigung sowie weitere Berücksichtigung von Nutzeransprüchen zu entfernen.

IOM und BAMF behalten sich gleichermaßen das Recht vor, nach alleinigem Ermessen Nutzern den Zugang zur Webseite oder zu Teilen dieser ohne weitere Ankündigung zu verwehren.

Geistiges Eigentum

Jegliche Rechte geistigen Eigentums der IOM und/oder des BAMF hinsichtlich eigener Materialien bleiben bei IOM und BAMF sofern nicht anderweitig genannt. Alle geistigen Eigentumsrechte dritter Informationsanbieter (z.B. Beratungsstellen, Organisationen etc.) bleiben nachdem Materialien der IOM übermittelt und auf der Webseite publiziert wurden bei diesen. IOM behält sich das Recht vor, jegliche Materialien ohne Begründung nicht zu publizieren.

Auch wenn IOM und BAMF bestrebt sind, verlässliche Materialien von Drittparteien zu erhalten, können IOM und BAMF keine Garantie für die Validität jeglicher Materialien dieser geben sowie nicht gewährleisten, dass keine Rechte geistigen Eigentums weitere Dritter verletzt wurden.

Urheberrecht und Berechtigungen

Alle Materialien sind urheberrechtlich von IOM und/oder BAMF geschützt sofern nicht anderweitig genannt. Diese können für persönliche sowie nicht-gewerbliche Zwecke eingesehen, heruntergeladen und gedruckt werden. Es besteht kein Recht des Verkaufs, Weiterverkaufs oder der Veränderung sowie Verteilung in der Öffentlichkeit.

Jegliche sonstige Nutzung einschließlich der Extrahierung, Übersetzung, Reproduktion und Verteilung in jeglicher Form für u.A. kommerzielle Zwecke, verlangen die explizite vorherige Erlaubnis von IOM und/oder BAMF. Die Genehmigung kann angefragt werden unter returningfromgermany@iom.int oder info@bamf.bund.de.

Bei allen Materialien der Webseite ist IOM und/oder BAMF als Quelle zu nennen, sofern nicht anders genannt. Der Nutzer sollte die URL der Materialien nennen und folgender Zitierrichtlinie nachgehen: © Internationale Organisation für Migration (IOM) Jahr für IOM und/oder © Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Jahr für BAMF. Die Quellenangabe der IOM und/oder des BAMF sollen in keiner Form dargestellt werden, welche Sponsoring oder Zugehörigkeit zu IOM und/oder BAMF impliziert.

Für alle Materialien bei denen das Urheberrecht nicht bei IOM und/oder BAMF liegt, müssen sofern nicht anderweitig genannt die entsprechenden Drittparteien hinsichtlich Genehmigungen kontaktiert werden.

Medieninformationen

Pressemitteilungen und Briefing Notes können frei vervielfältigt werden ohne jedoch mit dem Recht auf Verkauf. IOM und/oder BAMF müssen deutlich als Quelle angegeben werden. Materialien die im Neuigkeitenbereich der Webseite veröffentlicht werden (https://www.returningfromgermany.de/de/news) stellen keine Pressemitteilungen dar sofern nicht explizit genannt.

Videos können frei gezeigt, vervielfältigt und übertragen werden, ohne jedoch das Recht auf Verkauf, sofern nicht anders genannt.

Verlinkung zur Webseite

Andere Webseiten können auf die Webseite ohne weitere Genehmigung seitens IOM und/oder BAMF verlinken. Die Verlinkung muss jedoch eindeutig IOM und BAMF als Quelle darstellen sowie die Integrität der Webseite ohne Veränderungen bewahren.

Elektronische Nachrichten

IOM ist bestrebt alle elektronischen Nachrichten die durch das Kontaktformular oder die E-Mail Adresse, welche in den Materialien der Webseite als auch hier in den allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt sind, zu beantworten. IOM und/oder BAMF stehen jedoch in keiner Verpflichtung, jede eingegangene Nachricht zu beantworten.

Ansicht

Die Webseite ist sowohl für die Desktop- als auch Mobilgerätnutzung (mit geringerer Auflösung und weniger Datenvolumen) optimiert.

Benachrichtigung hinsichtlich Veränderungen

IOM behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern. IOM veröffentlicht alle Veränderungen zu den allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unter: https://www.returningfromgermany.de/de/imprint

Status der IOM

Keine Inhalte der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, impliziter oder expliziter Art, sollen als Erlass der Vorrechte und Immunitäten der IOM als zwischenstaatliche Organisation erachtet werden.

Maßgebende Sprache und Übersetzungs-Haftungsausschluss

Diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind in zwei Sprachen geschrieben. Für den Fall dass diese in weitere Sprachen übersetzt werden gilt der englische Text als maßgebend.

Auch wenn IOM bestrebt ist, die höchstmögliche Qualität der Übersetzungen zu gewährleisten, kann nicht garantiert werden dass diese fehlerfrei sind. IOM und BAMF übernehmen keine Haftung hinsichtlich jeglicher übersetzter Materialien auf der Webseite. Einige Materialien sind möglicherweise nicht übersetzt oder erscheinen nicht in der gewünschten Sprache. Darüber hinaus kann es aufgrund von Spracheinschränkungen der Webseite zu Fehlern auf dieser kommen.

Haftungsausschluss

Die Materialien auf der Webseite basieren auf dem "as is"-Prinzip, ohne jegliche Garantien, veröffentlicht oder impliziert, hinsichtlich Einschränkungen, Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für bestimmte Zwecke als auch Nichtverletzung. Weder IOM noch BAMF übernehmen Haftung für die Angemessenheit, Qualität, Aktualität, sowie Richtigkeit und Vollständigkeit der Materialien.

Auch wenn IOM oder BAMF nicht garantieren können dass die Webseite von Fehlern frei ist, wird bestrebt wo möglich, Fehler auf welche aufmerksam gemacht worden ist zu beheben.

Die Nutzung der Webseite ist auf eigene Gefahr des Nutzers. Durch den Besuch der Webseite stimmt der Nutzer zu, IOM und BAMF sowie deren Mitarbeiter/innen und dritte Informationsanbieter zu schützen und schadlos zu halten hinsichtlich Schäden und Verluste (einschließlich Rechtskosten), Klagen, Anzeigen sowie weiterer Schulden die durch die Benutzung der Webseite entstanden sind.

Weder IOM, BAMF sowie deren Mitarbeiter/innen und dritte Informationsanbieter haften gegenüber den Nutzern hinsichtlich Inkorrektheit, Fehlern, Auslassung, Störungen, Aktualität, Unvollständigkeit, Entfernung, Defekten, Versagen der Performance, Computerviren, Kommunikationsfehlern, sowie Veränderungen der Materialien auf der Webseite, unabhängig von Grund als auch den daraus resultierenden Schäden.

Ist der Nutzer unzufrieden mit jeglichen auf der Webseite dargestellten Materialien oder auch mit den hier präsentierten allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, ist als einzige Behebung die Nichtweiternutzung der Webseite anzusehen.

Grenzen und geographische Namen

Diese Webseite benutzt Google Maps API(s) Dienstleistungen zum Zwecke der Darstellung von Geo-Informationen und Orten von Beratungsstellen in der Beratungsstellensuche als auch für die Navigation vom Standort des Nutzers zur ausgewählten Beratungsstelle (https://www.returningfromgermany.de/en/centres).

Bei der Darstellung sowie des Gebrauch von Grenzen, geographischen Namen, sowie weiteren geographischen Daten welche in Listen, Tabellen, Dokumenten oder Datenbanken der Webseite aufgezeigt werden, wird keine Haftung für die Fehlerfreiheit dieser übernommen noch implizieren diese den Rechtsstatus jeglicher Territorien sowie die Befürwortung oder Akzeptanz durch IOM oder BAMF.

Rat, Meinungen, und Statements

Die Webseite kann Ratschläge, Meinungen, sowie Statements von verschiedenen Informationszustellern und Dritten beinhalten. IOM und BAMF repräsentieren oder indossieren diese nicht hinsichtlich der Angemessenheit sowie Verlässlichkeit jeglicher Ratschläge, Meinungen, Statements oder anderer Informationen von Drittparteien, Nutzern oder anderen Entitäten. Der Verlass auf jegliche dieser Ratschläge, Meinungen, Statements oder andere Informationen ist auf eigene Gefahr des Nutzers.

Andere Webseiten

IOM und BAMF unterstützen nicht zwangsweise Richtlinien und Ansichten von Drittparteien oder anderen Organisation die auf der Webseite oder den Materialien gelistet sind und auf die verwiesen wird.

IOM und BAMF entziehen sich jeglicher Haftung sowie Verantwortung hinsichtlich dargestellten Inhalten von Drittwebseiten oder Links. Die Webseite stellt Links aus Zwecksmäßigkeitsgründen zur Verfügung und impliziert kein Endorsement seitens der IOM oder BAMF.

Andere Nutzer

Der Nutzer erkennt an und stimmt zu dass IOM keine Verantwortung für jegliches Nutzerverhalten übernimmt.

Fehler, Viren, schädliche Codes, etc.

Auch wenn IOM bestrebt ist sicherzugehen, dass alle auf der Webseite bereitgestellten Materialien frei von Software Viren sind, kann keine Garantie dafür gegeben werden dass dem so ist. IOM ist nicht verantwortlich für Verluste oder Schäden die durch die Software und verbundene Codes welche Viren enthielten, entstanden sind.

Sicherheitsmaßnahmen

Die Webseite implementiert verschiedene Technologien und Sicherheitsmaßnahmen wie beispielsweise Datenverschlüsselung und/oder Authentisierungs-Mittel um die bereitgestellten Informationen auf dem System der IOM vor Missbrauch, unbefugtem Zugriff oder Veröffentlichung, Veränderung und Verlusten zu schützen.

Auch wenn IOM angemessene Maßnahmen aufbringt um sicherzustellen, dass die Informationen nicht von Nutzern und Dritten für nicht beabsichtigte Zwecke missbraucht werden, kann IOM nicht gewährleisten dass nicht-autorisierte Dritte die Sicherheitsmaßnahmen durchbrechen und persönliche Informationen für unsachgemäße Zwecke missbrauchen. Der Nutzer muss sich bewusst sein, dass die Übermittlung von Informationen durch das Internet niemals gänzlich sicher sein kann. Jegliche Übermittlung ist somit auf eigene Gefahr.

Online Dienstleister

Auch wenn IOM und BAMF ein starkes Interesse an der Integrität der Online Dienstleister haben, vor allem im Hinblick auf deren Verlässlichkeit sowie Schutz persönlicher Informationen, impliziert dies keine Haftung sowie Verantwortung gegenüber diesen. Darüber hinaus übernehmen IOM und BAMF keine Haftung hinsichtlich Verlusten oder Schäden die durch die Nutzung der bereitgestellten Serviceleistungen der Online Dienstleister entstanden sind.

Kontakt

Bei Fragen oder Bedenken hinsichtlich der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, bitte kontaktieren Sie:

Internationale Organisation für Migration (IOM) Deutschland
Charlottenstr. 68
10117 Berlin
Deutschland

Tel: +49 30 2787780
Fax: +49 30 27877899
Email: returningfromgermany@iom.int
Leitung: Monica Goracci

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Frankenstraße 210
90461 Nürnberg
Deutschland

Tel: +49 911 9430
Fax: +49 911 9431000
Email: info@bamf.bund.de

Hosting

Amazon Cloud Server

Streitbeilegungsverfahren

Jegliche Konflikte, Unstimmigkeiten oder Klageforderungen welche sich aus den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergeben, oder auch aus deren Verletzung, Beendigung oder Ungültigkeit sollten durch die einvernehmliche Einigung beider Parteien geklärt werden.

Für den Fall dass der Konflikt, die Unstimmigkeit oder Klageforderung innerhalb von drei Monaten seit Erhalt der Meldung nicht gelöst werden kann, können beide Parteien die Einigung durch einen Schlichter gemäß den UNCITRAL Schlichtungsregularien von 1980 beantragen. Artikel 16 der UNCITRAL Schlichtungsregularien gilt in diesem Fall nicht.

Für den Fall dass keine Einigung erreicht werden kann, können beide Parteien den Konflikt, die Unstimmigkeit oder Klageforderung gemäß Artikel 15 der UNCITRAL Schlichtungsregularien innerhalb von drei Monaten nach Beginn des Schlichtungsverfahrens an ein Schiedsgericht bringen. Das Schiedsverfahren wird gemäß der 2010 UNCITRAL Schlichtungsregularien wie 2013 verabschiedet durchgeführt. Die Anzahl der Schlichter soll eine/r sein und die Sprache des Verfahrens Englisch, sofern beide Parteien sich nicht anders schriftlich geeinigt haben. Das Schiedsgericht soll keine Befugnis über die Erteilung von Schadensersatz haben. Der Schiedsspruch ist rechtskräftig sowie bindend.

Die hier aufgeführten allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sowie die Schiedsvereinbarung richten sich nach den Bedingungen dieser hier dargestellten Geschäftsbedingungen sowie zusätzlich nach den international anerkannten allgemeinen Rechtsrichtlinien welche nicht in diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen aufgeführt sind, unter Ausschluss jedoch bestimmter nationaler Rechtsrichtlinien welche diesen widersprechen. Die international anerkannten generellen Rechtsrichtlinien sollten die Grundsätze für internationale Handelsverträge von UNIDROIT miteinschließen. Streitbeilegungsverfahren sollten von beiden Parteien vertraulich behandelt werden. Dieser Artikel geht über das Auslauf- oder Enddatum der hier vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus.

Anonymes Browsen

Der Nutzer kann die Webseite besuchen ohne dass dabei persönliche Informationen preisgegeben werden.

Webseitenbesucher - Nutzung von Matomo Analytics und Webseitenbesucher - Nutzung von Google AdWords

Diese Webseite nutzt Matomo Analytics, eine selbst betriebene Analyse-Plattform, welche Informationen („Cookies“) sammelt, sowie kleine Bits die auf dem Hard Drive des Nutzers abgespeichert sind wie beispielsweise Browsertyp, Sprachauswahl, überweisende Seite, Datum sowie Zeitpunkt von Nutzeranfragen, Anzahl der Klicks des Nutzers, verbrachte Zeit auf der Webseite, getätigte Downloads als auch die Internet Protokoll (IP) Adresse. Die Sammlung dieser Informationen ohne persönliche Identifizierung dient dem besseren Verständnis von Nutzerverhalten um basierend darauf die Webseite weiter zu optimieren. Darüber hinaus kann IOM die gesammelten nicht-personen-identifizierenden Informationen für statistische Zwecke verwenden.

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Der Nutzer kann jederzeit die Browser-Einstellungen ändern und den Gebrauch von Cookies akzeptieren oder verweigern. Dies kann jedoch bedeuten, dass bestimmte Funktionen der Webseite nicht genutzt werden können und/oder Informationen öfter eingegeben werden müssen um diese zu nutzen. IOM und BAMF übernehmen keine Haftung hinsichtlich der Funktionsfähigkeit der Webseite.

Persönliche Informationen (Datenschutzerklärung)

Bei Besuch der Webseite werden durch IOM keine persönlichen Informationen wie beispielsweis Name, Anschrift, Email-Adresse, sowie weitere Informationen des Nutzers gesammelt, sofern nicht auf freiwilliger Basis vom Nutzer selbst freigegeben wie z.B. durch die Veröffentlichung von Kontaktdaten der Beratungsstellen (Name der Stelle, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer) auf der Beratungsstellenseite) auf der Unterseite der Beratungsstelle auf der Webseite (https://www.returningfromgermany.de/de/centres), durch das Senden einer Nachricht via Kontaktformular, durch Anmeldung zum Erhalt des Newsletters, durch die Teilnahme an Umfragen, oder durch die Veröffentlichung von fallspezifischen Individualanfragen welche vor Publizierung auf der Webseite anonymisiert aufgearbeitet werden. IOM benutzt in letztem Fall nur die Informationen die für die Anfrage relevant sind. Darüber hinaus werden keine persönlichen Informationen aus Nachrichten in Cloud-Computing Systemen gespeichert.

Der Nutzer kann zu jeder Zeit anfordern die persönlichen Daten einzusehen oder zu bestätigen, sowie dass diese geändert oder von der Webseite gelöscht werden. Für alle weiteren Informationen diesbezüglich, bitte kontaktieren Sie returningfromgermany@iom.int.

IOM verkauft, verteilt oder vermietet keine persönlichen Informationen die durch die Webseite gesammelt werden. Jegliche Nutzung gesammelter persönlicher Informationen obliegt den Datenschutzrechtlinien.

IOM ist bei der Bereitstellung verschiedener Services auf Dienstleister angewiesen, wie beispielsweise Hosting Dienste, Webseitenverkehr-Auswertungsdienste, elektronischer Newsletter (MailJet), Online Umfragen (Survey Monkey), sowie das Kontaktformular (Amazon). IOM teilt keine persönlichen Informationen mit Dritten.

IOM beabsichtigt nicht, nach persönlichen Informationen von Personen unter 13 Jahren zu fragen und/oder diese zu sammeln. Personen unter 13 Jahren sollten folglich keine persönlichen Informationen auf der Webseite eingeben.

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